Rechtsprechung
BGH, 12.02.2014 - XII ZB 520/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,46975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 20.01.2015 - 1 BvR 665/14
Mit Alkoholismus allein kann nicht ohne Weiteres die Unbeachtlichkeit eines der …
Die Beschlüsse des Landgerichts Bayreuth vom 19. September 2013 - 42 T 109/13 - und des Bundesgerichtshofs vom 12. Februar 2014 - XII ZB 520/13 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes.Die Beschlüsse des Landgerichts Bayreuth vom 19. September 2013 - 42 T 109/13 - und des Bundesgerichtshofs vom 12. Februar 2014 - XII ZB 520/13 - werden aufgehoben und die Sache an das Landgericht Bayreuth zurückverwiesen.
- BGH, 06.04.2016 - XII ZB 397/15
Betreuungsverfahren: Überlassung des Sachverständigengutachtens erst in der …
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen ist durch Senatsbeschluss vom 12. Februar 2014 (XII ZB 520/13) zurückgewiesen worden.